Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internetverkäufe
Der Versand erfolgt als DHL/Postpaket, GLS oder per Spedition .
Lieferung durch Spedition erfolgt frei Bordsteinkante bzw. bis zur ersten verschließbaren ebenerdigen Tür.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internetverkäufe
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verkäufe, die die GartenGalaxy, vertreten durch den Inhaber Alma Zijdemans, Tel. +49 (5436) 968588, Fax +49 (5436) 968196 info www.gartengalaxy.de, (nachfolgend „Verkäuferin“) über das Internet tätigt. Der Käufer kann diese AGB vor Vertragsschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form – sei es durch Herunterladen oder durch Ausdruck – speichern. Von diesen AGB abweichende Regelungen des Käufers werden von der Verkäuferin nicht anerkannt, es sei denn, sie hat ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Es gilt jeweils die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die von der Verkäuferin auf ihrer Internetseite präsentierten Waren stellen kein verbindliches Angebot dar. Die Verkäuferin fordert den Interessenten lediglich zur Abgabe eines Angebots zu den in der Präsentation benannten Bedingungen auf (invitatio ad offerendum). Der Käufer gibt das Angebot durch Abschicken seiner Bestellung ab. Der Vertrag kommt durch die Mitteilung der Verkäuferin zustande, dass die Waren nach Zahlung der in dieser Mitteilung nochmals benannten Gesamtsumme auf das benannte Konto der Verkäuferin ausgeliefert werden. Eine zuvor versandte elektronische Bestätigung der Bestellung dient lediglich der Korrekturmöglichkeit des Kunden und stellt keine Annahme dar. Alternativ kommt der Vertragsschluss durch Auslieferung der Ware an den Besteller zustande. Die Verkäuferin ist zu Veränderungen der Art der Ausführung, der Lieferung und Leistung berechtigt, soweit sich dies aus technischen oder sonstigen Gründen als notwendig oder sinnvoll erweist, damit keine Wertminderung verbunden ist und die geänderte Ausführung qualitätsmäßig mindestens gleichwertig und auch sonst für den Besteller zumutbar ist.
§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform (E-Mail, Telefax, Post). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: GartenGalaxy Alma Zijdemans Herastraat 32 3054 PK ROTTERDAM +49 (5436) 966805 info www.gartengalaxy.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und herauszugeben. Kann der Käufer die in Empfang genommene Ware teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist an die Verkäuferin Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen. Die Verpflichtung zum Wertersatz kann vermieden werden, indem die Ware nicht zuvor in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung (Zahlung des Kaufpreises) oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung der Ware kostenfrei. (Ende der Widerrufsbelehrung) Ein Rückgaberecht nach den §§ 312 d Abs. 1 Satz 2, 356 BGB anstelle des Widerrufsrechts wird dem Käufer nicht eingeräumt. Ist der Käufer Unternehmer, besteht kein Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, nicht bei dem Kauf von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde, sowie beim Kauf von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie beim Kauf von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 4 Zahlung
Der Kaufpreis ist mitsamt allen Nebenkosten (wie Versandkosten pp.) zu zahlen binnen 5 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung an die Firma Tierwebshopgalaxy Alma Zijdemans Herastraat 32
3054 PK ROTTERDAM Nederland auf das in der Rechnung angegebene Konto.
§ 5 Lieferung
Leistungsort ist der Sitz der Verkäuferin. Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Postweg. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.Bei höherer Gewalt, Streik und unverschuldetem Unvermögen auf Seiten der Verkäuferin oder eines ihrer Lieferanten sowie bei ungünstigen Witterungsverhältnissen verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Wird die Ware auf Wunsch des Käufers an diesen versandt, ist die Lieferfrist eingehalten, wenn die Ware dem Spediteur spätestens bis zum Ablauf der Frist übergeben wurde. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Die Verkäuferin teilt dem Käufer etwaige Hindernisse unverzüglich mit. Die Verkäuferin ist berechtigt, bei Störungen der obigen Art unter Ausschluss jeglicher Ersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet sich die Verk äuferin, den Käufer vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Die Verkäuferin behält sich vor, dem Käufer in diesem Fall einen Ersatzartikel – preislich und qualitativ gleichwertig – zu übersenden. Möchte der Käufer diesen Ersatzartikel nicht annehmen oder behalten, kann er ihn kostenfrei innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist an die Verkäuferin zurücksenden.
§ 6 Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 3 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes gegenüber der Verkäuferin unter der oben genannten Adresse schriftlich zu rügen, es sei denn, es liegt ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne von § 377 HGB vor; in diesem Fall bleibt es bei der unverzüglichen Rügepflicht des § 377 HGB. Ein offensichtlicher Mangel liegt vor, wenn er so offen zu Tage tritt, dass er auch dem nicht fachkundigen Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Andere Mängel und Beanstandungen sind der Verkäuferin ebenfalls unter der oben genannten Anschrift mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Sachen gegenüber Verbrauchern 2 Jahre, gegenüber Unternehmern 1 Jahr. Beim Verkauf gebrauchter Gegenstände beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, wenn der Käufer Verbraucher ist. Ist der Käufer Unternehmer, ist die Gewährleistung für gebrauchte Gegenstände ausgeschlossen. Der Lauf der Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Gefahrübergang. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl der Verkäuferin durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle der Mangelbeseitigung ist die Verkäuferin verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass der Kaufgegenstand nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Darüber hinaus stehen dem Käufer die weiteren gesetzlichen Ansprüche, insbesondere auf Rücktritt vom Vertrag und Minderung zu, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
§ 7 Haftung
Die Verkäuferin haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, gleich aus welchem Rechtsgrund. Darüber hinaus haftet die Verkäuferin für Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin verursacht worden sind. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin verursacht werden, besteht keine Haftung, wenn es sich nicht um die Verletzung solcher Vertragspflichten handelt, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei der Verletzung gesetzlicher Vorschriften.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Gegenüber den Ansprüchen der Verkäuferin kann der Käufer nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Bei der Rückabwicklung des Kaufvertrages ist der Käufer mit der Rückgabe des Kaufgegenstandes vorleistungspflichtig, insoweit steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu.
§ 9 Datenschutz
Die für die Durchführung des Vertrages notwendigen Daten des Käufers werden bei der Verkäuferin gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an die für die Verkäuferin tätigen Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt. Der Käufer stimmt der dahingehenden Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten ausdrücklich zu. Der Käufer kann der weiteren Nutzung der Speicherung seiner Daten, etwa zu Werbezwecken, jederzeit durch Mitteilung an die Firma Tierwebshopgalaxy Alma Zijdemans Herastraat 32 3054 PK ROTTERDAM Nederland widersprechen. Sobald der Widerspruch bei der Firma Tierwebshop Willem Vermeer eingeht, werden die Daten gelöscht, soweit sie nicht noch zur Abwicklung bestehender Verträge benötigt werden.
§ 10 Urheberrechte
Bei Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält die Verkäuferin sich ihre Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer der ausdrücklichen Zustimmung der Verkäuferin.
§ 11 Gültigkeit der Preise
Die im Katalog und auf der Internetpräsenz der Verkäuferin angegebenen Preise verstehen sich jeweils als Nettopreise. Hinzu kommt die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Für den jeweils anwendbaren gesetzlich geregelten Umsatzsteuersatz ist entscheidend, wann der Vertrag durch Lieferung der Ware erfüllt wird. Der zu diesem Zeitpunkt geltende Umsatzsteuersatz ist dem jeweils angegebenen Nettobetrag hinzuzurechnen. Die Ware wird an den Käufer grundsätzlich auf Rechnung geliefert. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich die Verkäuferin entsprechend der jeweiligen Bonität des Käufers vor, die vom Käufer erbetene Lieferung nur gegen Nachnahme/Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen. In einzelnen Fällen behält sich die Verkäuferin vor, die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Dies wird die Verkäuferin rechtzeitig im voraus dem Käufer bekannt geben und mit ihm abstimmen.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Verkäuferin.
§ 13 Haftungsausschluss für fremde Links
Da auf der Internetseite der Firma Tierwebshop Willem Vermeer mit Links zu anderen Seiten im Internet verwiesen wird, gilt für alle diese Links: Die Firma Tierwebshop Willem Vermeer erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Verkäuferin hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.Tierwebshop.de und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 14 Pauschalierter Schadensersatz
Ist der Käufer ein Unternehmer welcher den Vertrag mit der Verkäuferin im kaufmännischen Verkehr abgeschlossen hat und nimmt dieser Käufer die gekaufte Ware nicht ab und hat die Verkäuferin einen Anspruch auf Schadensersatz statt Erfüllung, ist die Verkäuferin berechtigt einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 15 % des vereinbarten Kaufpreises geltend zu machen. Dem Käufer bleibt vorbehalten, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. Der Verkäuferin bleibt vorbehalten einen höheren Schadensersatzanspruch geltend zu machen, falls die Verkäuferin nachweisen kann, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
§ 15 Sonstiges
Zwischen den Parteien wird Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dieser Vertragsbeziehung ist Bad Gandersheim, sofern der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat oder Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die Verkäuferin behält sich aber das Recht vor, auch im Allgemeinen Gerichtstand des Käufers zu klagen. Für den Fall der gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift der Verkäuferin: Firma Gartengalaxy Willem Vermeer, vertreten durch den Inhaber Willem Vermeer, Lerchenstr. 54, D-49577 Kettenkamp. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Kettenkamp im September 2009

